Werden Bitcoin-Zahlungen zukünftig in Russland verboten?

Russland gilt ebenfalls als großer Bitcoin-Markt und die Zentralbank des Landes hatte in der Vergangenheit keine klare Stellung zu Kryptowährungen wie Bitcoin bezogen. Jedoch steht ein Verbot im Raum, dass Zahlungen mit Bitcoin zukünftig verhindern könnte.

Die Zentralbank Russlands (CBR) unterstützt offiziell die Idee, Bitcoin-Zahlungen zu verbieten, wenn eine entsprechende gesetzliche Maßnahme in Kraft tritt, so die Nachrichtenagentur RIA Novosti.

Die Regulierungsbehörde sagte heute, dass private Kryptowährungen ihrer Meinung nach nicht mit Papiergeld gleichgesetzt werden können und kein gesetzliches Zahlungsmittel sein können. Wenn eine Entscheidung getroffen wird, Bitcoin als Zahlungsmittel auf legislativer Ebene zu verbieten, hält es die CBR für “zweckmäßig, diese Position zu unterstützen”  (frei übersetzt):

Der Rubel ist das einzige gesetzliche Zahlungsmittel in der Russischen Föderation. Wir sind nach wie vor der Meinung, dass Kryptowährungen erhebliche Risiken bergen, auch im Bereich der Geldwäsche von Erträgen aus Straftaten und der Terrorismusfinanzierung sowie bei der Durchführung von Devisengeschäften aufgrund starker Wechselkursschwankungen,

sagte die Pressestelle der CBR der RIA.

Derzeit ist der Rechtsstatus von Smart Contracts, Kryptowährungen, ICOs und Mining in Russland noch nicht festgelegt. Im Jahr 2018 wurden drei Gesetzesvorlagen bei der Staatsduma eingereicht, um diese Lücke zu schließen und im Allgemeinen eine Regulierung im Bereich der digitalen Wirtschaft zu schaffen. Bisher wurden nur zwei davon verabschiedet: die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches über digitale Rechte sowie ein Gesetz über die Geldbeschaffung über Crowdfunding-Plattformen.

Anfang November schlug die russische Regierung ein neues Gesetz vor, das, wenn es verabschiedet wird, die Polizei Geräte beschlagnahmen lassen würde, die Bitcoin-Geldbörsen von mutmaßlichen Kriminellen enthalten. Trotz der allgemeinen Unbestimmtheit der russischen Haltung gegenüber Kryptowährungen hat Changpeng Zhao, CEO von Binance, das Land kürzlich als “Schlüsselmarkt” bezeichnet.

Unterdessen hat die indische Regierung angekündigt, dass sie eine nationale Strategie für den Einsatz von Blockchain-Technologie vorbereitet. Sanjay Dhotre, Staatsminister für Elektronik und IT, antwortete auf eine im Parlament des Landes aufgeworfene Frage:

In Anbetracht des Potenzials der Blockchain-Technologie und der Notwendigkeit einer gemeinsamen Infrastruktur für verschiedene Anwendungsfälle wird derzeit ein Konzeptpapier zum National Level Blockchain Framework ausgearbeitet.

Er erklärte, dass das Ministerium für Elektronik und Informationstechnologie (MeitY) plant, die Blockchain-Technologie zu erweitern und breit einzusetzen und sie als “eines der wichtigsten Forschungsgebiete” mit Potenzial in den Bereichen Governance, Bankwesen, Finanzen und Cybersicherheit zu beschreiben.

Dhotre fügte hinzu, dass das Ministerium beabsichtigt, mit dem Institute for Development & Research in Banking Technology (IDRBT) und anderen Regierungsbehörden an der Initiative zu arbeiten. Er sagte, dass das Ministerium ein blockchainbasiertes Proof of Existence (PoE)-Framework für digitale Artefakte entwickelt, mit dem akademische Zertifikate, Kaufverträge und andere Dokumente authentifiziert werden sollen.

Die indische Regierung formuliert geeignete Vorschriften, um die Einführung der Blockchain-Technologie zu fördern, nicht nur um der Technologie willen, sondern um schwierige Probleme zu lösen, die bisher ungelöst waren, und den Endanwendern eine völlig neue Erfahrung zu bieten,

sagte Rajesh Dhuddu, globaler Praxisführer für Blockchain beim führenden IT-Dienstleister Tech Mahindra, bereits im Juni.

Eine Blockchain-Lösung zur Registrierung von Immobilien wird bereits im Staat Telangana getestet. Das Ministerium verwies auch auf andere Initiativen, die Cloud Security und Trade Finance ermöglichen. Im Juni forderte die indische Telekom-Regulierungsbehörde, dass alle Telcos eine Blockchain verwenden müssen, um ihre Kunden vor Spam zu schützen.

Während Indien seit einiger Zeit über verschiedene Blockchain-Implementierungen nachdenkt, war es bisher kritisch gegenüber Kryptowährungen. Pläne für eine obligatorische Freiheitsstrafe von 10 Jahren für Krypto-Nutzer wurden Anfang des Jahres von einem Gremium geäußert, das dem Finanzministerium des Landes Bericht erstattet, aber es muss noch in Kraft treten.

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