US-Gesetzgeber schlagen Gesetzentwurf vor, um Krypto-Vorschriften zu klären

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US-Gesetzgeber schlagen Gesetzentwurf vor, um Krypto-Vorschriften zu klären

By Benson Toti - Min. gelesen
Amerikanische Flagge auf US-Dollar-Hintergrund mit Bitcoins

Der Gesetzgeber der Vereinigten Staaten schlug einen Gesetzentwurf vor, um klare Vorschriften für die Kryptowährungsindustrie des Landes zu schaffen

Gesetzgeber in Vereinigten Staaten haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Regulierung von Kryptowährungen im Land geklärt werden soll. Der Gesetzentwurf wird eine Arbeitsgruppe schaffen, die mit der Bewertung der Kryptowährungsvorschriften im Land beauftragt ist und Ansätze der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) enthält.

Die Vertreter Patrick McHenry und Stephen Lynch stellten gestern die Gesetzesvorlage vor. Im Falle einer Genehmigung würde infolge des Gesetzentwurfes eine Arbeitsgruppe von Branchenexperten und Vertretern der SEC und der CFTC gebildet. Die Aufgabe der Gruppe wäre es, den bestehenden rechtlichen und regulatorischen Rahmen für digitale Assets im Land zu bewerten. Der Gesetzesentwurf wurde von Glenn Thompson, Ted Budd und Warren Davidson unterstützt.

Das Fehlen einer Regulierung für Kryptowährungen ist ein Hauptgrund, warum einige Unternehmen und institutionelle Investoren noch nicht in den Kryptomarkt eingestiegen sind. Einige Krypto-Projekte wie XRP gerieten in Auseinandersetzungen mit der SEC, weil der Coin als Wertpapier angesehen wurde. Das Fehlen einer klaren regulatorischen Definition macht es jedoch für einige Krypto- und Blockchain-Unternehmen schwierig zu beurteilen, ob sie gegen die Regeln verstoßen.

Im Falle einer solch neuartigen Branche besteht das ultimative Ziel der Gesetzgebung darin zu klären, wann die SEC oder andere Aufsichtsbehörden für ein bestimmtes Token oder eine bestimmte Kryptowährung zuständig sind. Das „Gesetz zur Beseitigung von Innovationshemmnissen von 2021“ („Eliminate Barriers to Innovation Act of 2021″) würde klare Richtlinien enthalten, die zu definieren helfen, was eine Kryptowährung zu einem Wertpapier oder einer Ware macht.

Nach der Verabschiedung des Gesetzes würde der Kongress der Vereinigten Staaten die Arbeitsgruppe innerhalb von 90 Tagen einrichten, die sich aus Vertretern der SEC und der CFTC sowie Experten der Kryptoindustrie zusammensetzen soll. Die Branchenexperten würden von einem Finanztechnologieunternehmen (Fintech), Investorenschutzgruppen, einem Finanzdienstleistungsinstitut, einem akademischen Forscher, kleinen Unternehmen mit Fintech-Nutzung und Organisationen stammen, die Investitionen in unterversorgte Unternehmen unterstützen.

Ein Jahr nach Einsetzung der Arbeitsgruppe wird von den Experten die Vorlage eines Berichts erwartet, in dem die aktuellen Vorschriften und ihre Auswirkungen auf den Primär- und Sekundärmarkt analysiert werden. Der Bericht würde auch Informationen darüber enthalten, wie sich Vorschriften auf die Position des Landes im Wettbewerb auswirken.

Die Arbeitsgruppe würde untersuchen, wie die aktuellen Vorschriften das Sorgfaltsrecht, die Verwaltung privater Schlüssel und die Cybersicherheit behandeln. Zudem würden die besten Praktiken zur Verhinderung von Betrug, zum Schutz von Investoren und ähnliche Themen vorgestellt.

Schließlich würde der Bericht Empfehlungen zur Verbesserung der primären und sekundären Kryptomärkte enthalten. Insbesondere zu, wie diese fair, geordnet, effizient, transparent und für alle zugänglich gemacht werden können.