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Bitkom-Verband: EU braucht gemeinsame Krypto-Regulierung

27 März 2020 By Matthias Nemack

Einheitliche Regeln – das ist es, was sich viele für den wachsenden Kryptomarkt wünschen. Das trifft auch auf den Branchenverband Bitkom.

Branchenverband bevorzugt europäische Regulierung

In Deutschland ist der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien bekanntermaßen ein Schwergewicht, dessen Forderungen auch in der Politik oft nicht ungehört verhallen. In einer neuen Stellungnahme verweist der Digitalverband auf zwei verschiedene Dinge. Zum einem sehen die Blockchain-Experten des Verbands in der Technologie ein hilfreiches Instrument zur Überwindung der Corona-Krise. Hier zeige sich, wie wichtig es ist, die Entwicklungen zu beschleunigen. Dazu gehöre auch und gerade eine klare Regulierung. Und zwar nicht nur für Deutschland. Der Verband Bitkom spricht sich für eine europaweite standardisierte Regulierung digitaler Assets wie Bitcoin oder Ethereum aus. Noch habe Europa in enger Zusammenarbeit die Chance, eine wichtige Vorreiterstellung im globalen Wettbewerb einzunehmen.

Klare Regeln statt uneinheitlicher Richtlinien

Diesbezüglich sieht Patrick Hansen, seines Zeichens Spezialist für die Blockchain beim Digitalverband, sieht im Rahmen der Krise einen großen Bedarf an einheitlichen Regeln. Vor allem für die Finanzwelt könnten sich darauf innovative Möglichkeiten ergeben, wenn endlich der Grundstein für gemeinsame Richtlinien gelegt wird. Der Verband reagiert mit seinem Statement auf die aktuellen Entwicklungen des EU-Parlaments. Selbiges hat im Rahmen einer Konsultation eine Richtlinie ins Spiel gebracht, die von den Mitgliedsländern umgesetzt werden soll. Anstelle einer Richtlinie zur mehr oder weniger freien Interpretation fordert der Bitkom-Verband eine bindende Regulierung innerhalb der gesamten Europäischen Union. Wären die Länder „nur“ an die Umsetzung einer Richtlinie gebunden, kämen im Kampf gegen digitale Geldwäsche und andere Arten Kriminalität unter Verwendung mit Bitcoin oder Monero einmal mehr Verwirrung ohne Standards auf. Dass was Anleger, Verbraucher und Unternehmen brauchten, seien aber Sicherheit und Klarheit.

Deutsche Praxis als Paradebeispiel für EU-Maßnahmen?

Schon die Probleme in Verbindung mit der Geldwäsche-Richtlinie zeigten, wie unterschiedlich die Herangehensweise aussehen kann. Vor allem im Wettbewerb mit dem asiatischen Blockchain sowie der US-Konkurrenz sieht der Verband Handlungsbedarf für Europas Krypto-Binnenmarkt. Ein wichtiges Augenmerk legt die Bitkom-Forderung auf eindeutige Klassifizierungen verschiedenen Coins und Token, welche zu abweichenden Regulierungs-Bestimmungen führen wird. Dies müsse gleichermaßen für Utility-Token wie für ICOs von reinen Investment-Währungen gelten. Auch eine Einordnung anhand der Token-Risiken braucht es dem Verband zufolge. Bei aller Schelte hinsichtlich der langen Umsetzung einer Blockchain-Strategie überrascht es bedingt, dass der Branchenverband Deutschlands-Kryptowährung als mögliches Vorbild anführt. Die seit 2020 erforderliche Anmeldung und Lizenzierung von Börsen, Wallet-Diensten und anderen Kryptofirmen bei der BaFin aber könnte ein mögliches Vorbild für EU-Regeln werden.

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