Ist Ripple doch kein Wertpapier? FinCEN Vergleichsvereinbarung entdeckt

Wie wie vor einigen Tagen berichteten, hat sich die amerikanische Finanzaufsichtsbehörde Securities and Exchanges (SEC), hinsichtlich des Zeitpunktes, für viele überraschend dazu geäußert, dass neben Bitcoin auch Ethereum nicht als Wertpapiere eingestuft wird. Die drittgrößte Kryptowährung nach Marktkapitalisierung, Ripple hat von der SEC allerdings noch keine Einstufung erhalten. Womöglich braucht das XRP aber auch gar nicht?

Derzeit wird sehr viel in der Krypto-Gemeinde darüber diskutiert, ob XRP ein Wertpapier im Sinne des amerikanischen Gesetzes und der SEC ist. Nachdem William Hinman, Direktor der Abteilung für Unternehmensfinanzierung bei der SEC erklärt hat, dass ein zentrales Prüfkriterium die Frage ist, ob ein zentrales Unternehmen hinter dem Asset steht, welches  selbst investiert ist oder das Asset verkauft, war für viele die Antwort für XRP klar. So hat sich u. a. Kyle Samani, Managing Partner bei dem Kryptowährungs-Hedgefonds Multicoin Capital per Twitter gemeldet und erklärt, dass nach Definition von Hinman und der SEC, XRP ganz klar ein Wertpapier sein muss.

Allerdings ist nun ein neues Argument in der Debatte aufgetaucht, welches dafür sprechen könnte, dass XRP doch kein Wertpapier ist. Das Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) hat bereits im Jahr 2015 eine Entscheidung über XRP, den nativen Token des Ripple-Netzwerkes getroffen, die nicht durch die SEC ersetzt werden kann, wie einige glauben.

Gemäß einer zwischen FinCEN und der SEC im Jahr 2006 unterzeichneten Vereinbarung werden Informationen über die Prüfung und Durchsetzung der SEC-Normen zwischen den beiden Agenturen geteilt, weshalb die Entscheidung der FinCEN maßgeblich sein könnte.

Der Twitter-Nutzer Richard Holland (@codetsunami), der zwar kein Rechtsexperte ist, aber Entwickler eines Open-Source-XRP-Wallets, bringt dies auf den Punkt:

FinCEN hat bereits in 2015 eine Vereinbarung mit Ripple Inc. unterzeichnet, die es Ripple erlaubt, XRP zu verkaufen. Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens wurde Ripple Labs 2015 von der FinCEN beschuldigt gegen das Bankgeheimnis verstoßen zu haben, indem es als Geldservicegesellschaft gehandelt und XRP ohne Registrierung bei der FinCEN verkauft hat.

Außerdem wurde Ripple Labs vorgeworfen kein angemessenes Programm zur Bekämpfung von Geldwäsche (AML) implementiert zu haben. Ripple und FinCEN haben sich daraufhin auf einen Vergleich in Höhe von 450.000 USD geeinigt und Ripple Labs hat sich dazu verpflichtet, Verbesserungen am Ripple-Protokoll vorzunehmen.

Holland hat einen Teil der Vereinbarung gefunden, in dem es Ripple als „currency“, d. h. Währung bezeichnet wird.

Da Ripple nur Währung oder Wertpapier sein kann, muss, so Holland, die Entscheidung der FinCEN gelten.

Darüber hinaus ist in der Vereinbarung geschrieben, dass ein Verkauf oder eine Übertragung von XRP durch Ripple Labs oder eine ihrer Tochtergesellschaften nur über eine bei FinCen registrierte Einheit erfolgen darf. Dies würde Ripple Inc. als ein von FinCen reguliertes Money-Services-Geschäft deklarieren.

Allerdings gibt es an dieser Stelle wieder ein Aber. Die Vergleichsvereinbarung enthält eine Klausel, die besagt, dass die Vereinbarung keine anderen Bundesbehörden, keinen Staat, lokale oder ausländische Strafverfolgungs- oder Regulierungsbehörden oder andere Behörden bindet. Andererseits gibt es aber die oben erwähnte Vereinbarung zwischen FinCEN und SEC.

Insofern bleibt die Rechtslage weiterhin unklar. Allerdings könnte die Vereinbarung mit der FinCEN ein gewichtiges Argument für Ripple und dafür sein, dass XRP kein Wertpapier ist. Letztlich scheint die Entscheidung weiterhin offen. Das letzte Wort wird wohl die SEC haben.


Disclaimer: — Der Handel mit Kryptowährungen birgt ein großes finanzielles Risiko und kann bis zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen. Coin-hero.de stellt keine Anlageberatung und Empfehlung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) dar. Die Webseiteninhalte dienen ausschliesslich der Information und Unterhaltung der Leser. Die hier getroffenen Aussagen stellen lediglich unsere eigene Meinung und keine Kaufempfehlung dar. Bitte unternehmen Sie auch eigene Recherchen, bevor Sie in Kryptowährungen investieren. Wir übernehmen keinerlei Haftung für jegliche Art von Schäden. Bitte lesen Sie auch unseren Haftungsausschluss im Impressum. —

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

0 Kommentar

Aktuell gibt es keine Kommentare zu diesem Artikel.

Risikohinweis: Anlagen in digitale Währungen, Aktien, Wertpapiere und andere Effekten, Rohstoffe, Währungen und andere derivative Anlageprodukte (z. B. Differenzkontrakte („CFDs“)) sind spekulativ und mit einem hohen Risiko verbunden. Jede Investition ist einzigartig und birgt einzigartige Risiken.

CFDs und andere Derivate sind komplexe Instrumente und bergen ein hohes Risiko schneller Verluste aufgrund des Hebeleffekts. Sie sollten sich darüber Gedanken machen, ob Sie das Grundprinzip einer Anlage verstanden haben und ob Sie es sich leisten können, das hohe Verlustrisiko einzugehen.

Kryptowährungen können extreme Kursschwankungen aufweisen und sind daher nicht für alle Anleger geeignet. Für den Handel mit Kryptowährungen existiert kein EU-weiter Regulierungsrahmen. Die Wertentwicklung in der Vergangenheit ist keine Garantie für zukünftige Ergebnisse. Jeder vorgestellter Handelsverlauf umfasst, sofern nicht anders angegeben, einen Zeitraum von unter fünf Jahren, was unter Umständen keine hinreichende Grundlage für Investitionsentscheidungen darstellt. Ihr Kapital ist Risiken ausgesetzt

Beim Handel mit Aktien bestehen Risiken für Ihr Kapital.

Die Wertentwicklung in der Vergangenheit ist kein Indikator für zukünftige Ergebnisse. Der vorgestellte Handelsverlauf umfasst einen Zeitraum von unter fünf Jahren, sofern nicht anders angegeben, was unter Umständen keine hinreichende Grundlage für Investitionsentscheidungen darstellt. Die Kurse können sowohl fallen als auch steigen, die Kurse können stark schwanken, Sie gehen das Risiko von Wechselkursä nderungen ein und können Ihr gesamtes investiertes Kapital oder sogar einen höheren Betrag verlieren. Die Anlage von Kapital ist nicht für jeden geeignet; vergewissern Sie sich, dass Sie die damit verbundenen Risiken und rechtlichen Aspekte vollständig verstanden haben. Wenn Sie sich nicht sicher sind, lassen Sie sich von einer unabhängigen Stelle in Finanz-, Rechts-, Steuer- und Buchhaltungsfragen beraten. Diese Website erbringt keine Anlage-, Finanz-, Rechts-, Steuer- oder Buchhaltungsberatung. Manche Links sind Affiliate-Links. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem folgenden Dokument: Risikohinweis und Haftungsausschluss.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen