Indien: Bitcoin und Krypto-Börsen reichen Petitionen gegen Zentralbank-Blockade bei Obersten Gerichtshof ein

Wie die indische Economic Times berichtet, hat eine Gruppe von Bitcoin und Krypto-Unternehmern eine Petition gegen die Anweisung der Reserve Bank of India (RBI) an die Banken des Landes, die Unterstützung für Kryptowährungs-bezogene Unternehmen einzustellen, beim Obersten Gerichtshof eingelegt.

Die RBI hat am 6. April 2018 Banken und Payment-Gateway-Anbieter dazu aufgefordert, die Unterstützung für Kryptowährungsbörsen und andere Geschäfte, die sich mit Kryptowährungen in Indien befassen, zurückzuziehen. Die Banken in Indien müssen bis zum 5. Juli mit der Richtlinie der Zentralbank konform sein.

In Hinblick auf die neueste Petition der Kryptowährungs-bezogenen Unternehmer hat der Oberste Gerichtshof nach Anhörung der Petition am 11. Mai Mitteilungen an die RBI und die Union of India herausgegeben. Die schriftliche Petition – Rajdeep Singh gegen Reserve Bank of India – ist die vierte derartige Petition gegen die Reserve Bank of India wegen der Blockierung von Bankdienstleistungen für Kryptowährungsbörsen in Indien. Die 11 Vertreter der Petition gehören verschiedenen Kryptowährungs-bezogenen Unternehmen an und stellen die Verfassungsgültigkeit der Entscheidung in Frage.

Der Oberste Gerichtshof in Delhi wird sich bereits am 24. Mai mit zwei ähnlichen Petitionen von Kryptowährungsbörsen im Rahmen einer Anhörung beschäftigen – Coinrecoil und Money Trade Coin, haben sich ebenfalls gegen die RBI-Anweisung ausgesprochen.

Erst vergangene Woche haben vier weitere indischen Kryptowährungsbörsen: Coindelta Exchange, Koinex Exchange, Throughbit Exchange und CoinDCX eine gemeinsame Petition zur Überprüfung der Verfassungswidrigkeit des Rundschreibens der Zentralbank eingereicht.

Einer der Petenten sagte der Economic Times:

Banking ist ein essentieller Service. Wie kann man den Zugang zu einem essentiellen Dienst verweigern, wenn ich nichts Illegales tue? Sie haben Kryptowährungen im Land nicht für illegal erklärt.

Mit „sie“ bezieht sich der Petent auf einen Ausschuss der Regierung, welcher Anfang des Jahres unter Leitung des Sekretärs des Wirtschaftsministeriums eingerichtet wurde und der derzeit an einem Rahmen zur Regulierung von Kryptowährungen in Indien arbeitet. Der Ausschuss muss seine Entscheidung aber noch aussprechen.

Der Petent sagte, dass der Schritt der RBI dazu geführt hat, dass viele indische Blockchain-Startups und Kryptowährungsbörsen nach Australien und Estland geflohen sind.


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